Regionalkonferenz
Die Regionalkonferenz soll die betroffenen Gemeinden mit den verschiedenen Interessen möglichst breit und ausgewogen spiegeln. Gefragt sind Ältere und Jüngere, Befürworter und Gegner, Unentschlossene und Neutrale, Fachleute und Laien, Interessierte und bisher Unbeteiligte.
Wichtigste Aufgaben der Regionalkonferenz:
- Erarbeiten von Strategie, Massnahmen und Projekte für die nachhaltige Entwicklung für die Region
- Unterstützung des BFE in der Erarbeitung von „sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien“
- Konkretisieren der Lagerprojekte (Ausgestaltung und Anordnung der Oberflächenanlagen, Optimierung und Ausrichtung des Tiefenlagers aus regionaler Sicht)
Partizipation
Die regionale Partizipation im Zusammenhang mit einem Auswahlprozess für ein Tiefenlager ist weltweit ein Pionierunternehmen. Der Prozess ist ein Experiment.
Die regionale Partizipation im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager bezeichnet ein Instrument der Standortregionen zur Mitwirkung – im Sinn von Einbezug und Mitsprache – mit dem Ziel der Einflussnahme. Mit diesem Instrument entwickeln und formulieren Bevölkerung, Institutionen sowie Interessengruppen in oder aus der Standortregion ihre Forderungen, Anliegen, Fragen, Bedürfnisse und Interessen zuhanden der Gemeinden der Standortregion. Diskussionsformen und Meinungsbildungsprozesse nehmen dabei breiten Raum ein.
Weitere Informationen gibt es <hier>
- In der Partizipation werden die regionalen Interessen, Bedürfnisse und Werte in das Auswahlverfahren eingebracht und vertreten.
- Die Regionalkonferenz sorgt dafür, dass die Meinungen und Interessen von Region, Gemeinden und Bevölkerung auf angemessene Weise zum Ausdruck gebracht und von den übrigen Verfahrensbeteiligten berücksichtigt werden.
- Die regionale Partizipation bietet Gestaltungsraum zum Mitarbeiten.
- Die regionale Partizipation ermöglicht eine breite Diskussion.
- Partizipation heisst, zielgerichtet auf beste Art und Weise einen Beitrag zu leisten.
- Partizipation heisst, Einfluss zu nehmen und gemeinsam die beste Lösung zu finden.
- Der Einfluss wird konkret bei den Oberflächenanlagen, bei der sozio-ökonomischen Studie zu möglichen Auswirkungen eines Lagers und bei Strategien sowie Projekten und Massnahmen für die nachhaltige Entwicklung der Region.
- Der Einfluss der Region paart sich mit der Flexibilität der Projektanten: Bezüglich Oberflächenanlagen ist grosse Flexibilität und Einflussmöglichkeit der Region vorhanden.
- Die Regionalkonferenz achtet darauf, dass alle möglichen Standortregionen im Auswahlverfahren gleich behandelt werden.
- Eine Region hat dann am meisten Einfluss, wenn sie mit einer Stimme spricht und sich nicht auseinander dividieren lässt.
- Regionale Partizipation bedingt ein sachbezogenes, nachvollziehbares Verfahren.
- Regionale Partizipation ist eine rollende Planung über eine lange Zeit.
- Über den Bau eines Tiefenlagers entschieden nicht Gemeinden, Kantone oder eine betroffene Region. Am Ende jeder Etappe findet eine Überprüfung durch die Bundesbehörden und danach eine dreimonatige Anhörung statt, bevor der Bundesrat entscheidet. Die zuletzt erteilte Rahmenbewilligung zum Bau eines Lagers muss vom Parlament genehmigt werden und untersteht dem fakultativen Referendum.
- Ob und in welcher Region ein Tiefenlager gebaut wird oder nicht, dieser Prozess erfolgt losgelöst vom Entscheid über den Bau von neuen Kernkraftwerken in der Schweiz.
- Es geht nicht darum, einen Konsens zu finden, sondern sich eine Meinung zu bilden.
- Die Regionalkonferenz kann keine bindenden Beschlüsse fassen, sondern gibt Empfehlungen zuhanden der anderen Beteiligten im Verfahren ab.
- Technische Machbarkeit und Kosten setzen der Verwirklichung von Empfehlungen der Regionalkonferenz Grenzen – dies soll berücksichtigt werden.